Bad Driburg weiter erfolgreich entwickeln

03.01.2025

Ein Rückblick auf das Jahr 2024...

Die Haushaltssituation stellte sich im Jahr 2024 als besonders schwierig dar. Zwar liegt der Jahresabschluss noch nicht vor, aber man wird mit einem großen Defizit rechnen müssen. Fraktionsvorsitzender Andreas Amstutz meint dazu: „Schon der aktuelle Haushaltsplan sah Mindereinnahmen auf der einen und deutlich darüber liegende Mehrausgaben auf der anderen Seite vor. Die Gründe sind bekanntermaßen vielschichtig. Die wirtschaftliche Gesamtlage hat sich im Laufe des Jahres nicht verbessert, mit dramatischen Folgen für die Kommunen. Dennoch ist es wichtig, dass unsere Stadt nicht den Anschluss verliert. Das gilt insbesondere für Maßnahmen in den Bereichen Infrastruktur, Bildung, Wohnen, Sicherheit, Tourismus, Stadt- und Dorfentwicklung und vieles mehr. Deshalb war und ist es wichtig in diese Bereiche weiter zu investieren und nicht zur falschen Zeit am falschen Ende zu sparen.“

Viele Maßnahmen und Projekte konnten im Jahr umgesetzt werden, um unsere Stadt positiv weiterzuentwickeln. Wir nennen einige Beispiele.

Stadtentwicklung
Die Planungen im Eggeland-Areal nehmen weiter an Fahrt auf. Nachdem bereits der Gesundheitspark mit dem Kneipp-Erlebnispfad eröffnet wurde, erhielten Bauinvestoren mit guten Konzepten Zuschläge für erste Baufelder. Außerordentlich positiv ist der Verkauf des ehemaligen Klinikgebäudes zu bewerten. So sollen nach den Planungen eines Investors das Gebäude modernisiert und unter anderem Wohnungen und Gewerbe sowie eine Kindertagesstätte errichtet werden.
Mit der vollständigen Sanierung der Brunnenstraße erhält die Innenstadt von der oberen Langen Straße an nunmehr ein prächtiges einladendes Erscheinungsbild, das seines Gleichen sucht. Für den Einzelhandel konnten wieder weitere Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung umgesetzt werden. Man denke nur an die vielen Blumenkübel und die Bänke, die zum Verweilen in der Innenstadt besonders einladen. Auch das City-Management konnte weitere leerstehende Geschäftslokale an Interessenten vermitteln und so wieder mit Leben erfüllen. Sowohl Einzelhandelskonzept und das Innenstadtentwicklungskonzept tragen weiter wertvolle Früchte.

Verkehr- und Infrastruktur
Viele Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Infrastruktur konnten auch im Jahr 2024 umgesetzt werden, andere werden folgen. So hat die Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Rings eine erste bedeutende Hürde genommen. Die verabschiedete Planung sieht einen Kreisverkehr am Feuerwehrgerätehaus vor und soll dabei für einen verbesserten Verkehrsfluss sorgen und angelegte Schutzstreifen sollen demnächst den Radfahrern mehr Sicherheit bieten. Nach den Planungen könnte es noch im Jahr 2025 mit ersten Maßnahmen los gehen. Wir dürfen gespannt sein.

Bildung und Schulen
Für unsere Schulen gibt es ebenfalls gute Neuigkeiten. Die Planungen für einen Um- bzw. Anbau der Grundschule Dringenberg sind angelaufen, um den gestiegenen Raumbedarf erfüllen zu können. Nach den umfangreichen Maßnahmen an der Gesamtschule wurde der Verwaltungsbereich an die Erfordernisse angepasst. Auch für die Grundschule Unter der Iburg stehen Veränderungen an. Bekanntermaßen hängt der Bildungserfolg unserer Kinder unter anderem von einem guten Lernumfeld ab. Die Lehrer- und Elternschaft haben sich mittlerweile für die sogenannte Variante C ausgesprochen. Sie sieht den Rückbau der Häuser 1 bis 4 (Altbauten), den Umbau und Weiternutzung der Häuser 5 und 6 sowie einen Neubau von zwei Gebäudetrakten (Verwaltungsgebäude und Lernhaus) vor. Die Maßnahme ist ein „Millionenprojekt“ und wird sich aus heutiger Sicht über die folgenden Jahre strecken müssen.

Dörfer und Feuerwehr
Erfreulicherweise konnten weitere Maßnahmen in den Ortschaften umgesetzt werden. Beispielsweise wurde der Dorfplatz in Reelsen eröffnet. Für Langeland wurde die Planung für einen Dorf-Aktiv-Platz auf den Weg gebracht. In Neuenheerse konnte der Spielplatz am Langenberg eröffnet sowie die Bushaltestelle im Ort barrierefrei aus- bzw. umgebaut werden.
Für unsere Sicherheit sorgen unsere freiwilligen Feuerwehren. Auch in diesem Jahr konnten wieder neue Fahrzeuge übergeben und in den Dienst gestellt werden, beispielsweise für Herste mit einem HLF (Hilfeleistungsfahrzeug) mit rund 500 Tsd. Euro. Hinzu kommen umfangreiche baurechtliche Anpassungen bei den Feuerwehrgerätehäusern, beispielsweise in Reelsen. Weitere Maßnahme sind geplant. Damit wird einerseits das ehrenamtliche Engagement in den Feuerwehren gestärkt und andererseits ein wichtiger Beitrag für unsere Sicherheit geleistet.

Heil-, Kur- und Gesundheitsstandort
Unsere Stadt kann sich glücklich schätzen! Mit seinen beachtlichen sieben Reha-Kliniken gehört Bad Driburg zu den führenden Kurorten, nicht nur im Jahr 2024. Die Klinken sorgen direkt und indirekt für hunderte Arbeitsplätze sowie einen Kaufkraftzuwachs für Handel und Gewerbe. Andererseits sorgt der Status eines Kurortes für Einnahmen aus der „Kurortehilfe“ des Landes NRW (jährlich rund 930 Tsd. Euro) als „Kompensation“ für entgangene Gewerbesteuereinnahmen. Hinzu kommen die jährlichen Einnahmen aus der „Kurtaxe“ (rund 1,4 Mio. Euro) durch die Reha-Patienten und anderen Tages- und Übernachtungsgästen. Sie wird für die Aufrechterhaltung der erforderlichen Infrastruktur wie dem Kurpark (Stichwort Heilbadvertrag) aufgewendet. Weitere Bausteine bilden unsere Bäder, insbesondere unsere Driburg-Therme. Unsere Driburger Touristik GmbH kümmert sich zudem um die Vermarktung. Auch die kürzlich eröffnete Moorerlebniswelt erfreut sich großer Beliebtheit. Dieses Gesamtpaket zeichnet die Stärke eines Gesundheitsstandortes aus. Das ist unsere „Kernkompetenz“. In jedem Jahr.

Dank und Ausblick
Derzeit leiden alle Kommunen unter der schwierigen wirtschaftlichen Lage. Auch der von Bürgermeister Burkhard Deppe eingebrachte Entwurf für den Haushaltsplan 2025 deutet auf keine wesentlichen Verbesserungen hin. Dennoch ist es wichtig, die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit zu treffen.
An dieser Stelle danken wir allen Mitarbeitenden der Verwaltung sowie unserem Bürgermeister Burkhard Deppe und unserem Beigeordneten Michael Scholle für ihr großes Engagement, unsere Stadt 2024 durch diese schwierige Zeit sicher und nachhaltig geführt zu haben.
Bessere Zeiten kann hoffentlich ein politischer Kurswechsel bei der anstehenden Bundestagswahl am 23. Februar bringen. Aber diese Hoffnung füllt aktuell noch keinen „Stadtsäckel“. Dennoch sollten wir weiter optimistisch bleiben und den Mut nicht verlieren.