CDU-Bad Driburg begrüßt die Rettungsmaßnahmen von Land und Bund

Die aktuelle Corona-Situation wirkt sich auch auf das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Bad Driburg aus.

Die Anzahl der nachgewiesenen Ansteckungsfälle hält sich erfreulicherweise in Bad Driburg aktuell noch in Grenzen. Dennoch gelten auch bei uns die Regelungen zur Eindämmung und Verzögerung einer Übertragungswelle, um eine intensiv-medizinische Versorgung schwerer Verläufe sicher zu stellen. Dabei zeigen sich die Bad Driburger gewillt, die Kontakt- und Abstandsregelungen einzuhalten.

Derzeit ruht das Leben bis auf die Bereiche, die insbesondere für die Versorgung wichtig sind. Die CDU-Bad Driburg dankt daher insbesondere allen Beschäftigten in den elementaren Bereichen, u.a. Lebensmittelproduktion, Einzelhandel oder der medizinischen Versorgung sowie den vielen „Nachbarschaftshelfern“. Wegen angeordneter Schließungen sind andererseits auch Eltern, Schulkinder und unsere vielen Gastronomen und Einzelhändler besonders betroffen, letztere wirtschaftlich.  Dazu Dieter Legge, CDU-Stadtverbandsvorsitzender: „Die CDU in Bad Driburg begrüßt daher ausdrücklich die Maßnahmen der NRW Landes- und Bundesregierung, die wirtschaftlichen Folgen für Arbeitnehmer und Unternehmen durch die milliardenschweren Rettungsschirme abzumildern, wie besseres Kurzarbeitergeld oder Einmalzahlungen.“

Aber auch unser städtischer Haushalt wird von den wirtschaftlichen Folgen betroffen sein. Sinkende Gewerbesteuereinnahmen, Landes- und Bundesmittelzuweisungen oder Kurbeiträge werden zu weniger Einnahmen führen, als im Haushaltsplan 2020 veranschlagt worden sind.

Die CDU in Bad Driburg unterstützt daher die Überlegungen unseres Bürgermeisters Burkhard Deppe und des Stadtkämmerers Franz-Josef Koch, gemeinsam mit dem Stadtrat geplante Ausgaben zu hinterfragen und abzuwägen, ob bestimmte Maßnahmen eventuell zeitlich geschoben werden können. Andererseits sollte es möglich sein, wichtige Projekte und Neuinvestitionen in 2020 auch tatsächlich durchzuführen. Dazu meint Antonius Oeynhausen, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Zuversicht bringt dabei die Erkenntnis, dass wir in den vergangenen Jahren eine ausgewogene und vorsichtige Haushaltspolitik betrieben haben, so dass wir zunächst auf Rücklagen zurückgreifen können. Weiterhin erwarten wir finanzielle Hilfen aus dem geplanten NRW Kommunalschutzpaket.“

Die CDU ist daher bestrebt, Bad Driburg weiterhin als attraktiven Wirtschafts- und Wohnstandort mit einer guten Infrastruktur und einer ausgezeichneten Bildungs- und Schullandschaft lebendig zu gestalten. „Im Übrigen erhoffen wir uns alle, dass wir zeitnah wieder zu einer gewissen Normalität kommen und gesellschaftlich sogar gestärkt aus der Situation herauskommen“, so Dieter Legge ausblickend.