Kaufvertrag ist bindend, die Planung wirtschaftlich, sozial und ökologisch

Das Entwicklungskonzept und der Flächennutzungsplan wurden mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen. Denn eine gute Stadtentwicklung zeichnet sich dadurch aus, eine Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu stärken. Beste Beispiele sind die Konzepte "Das Grüne Band", "Einzelhandel" oder das "ISEK-Südost-Stadt".

Bad Driburg ist umgeben von viel Wald und Natur

Dennoch gibt es in der Kernstadt erfreulicherweise viele Grün- und Erholungsflächen für ein gutes Stadtklima, wie der Stadtpark, der Stadtgarten, das Buddenberg-Arboretum, der Kurpark und demnächst das Eggeland-Areal und die Katzohlbach-Auen. Das Eggeland-Areal bietet nunmehr die große Chance, für alle Bürger da zu sein. Das vom Stadtrat am 18. Mai 2020 mit großer Mehrheit beschlossene Entwicklungskonzept basiert auf einen offenen Bürgerdialog und greift die viele Anregungen auf. Unter großer öffentlicher Beteiligung wurde das Kultur- und Bürgerhaus geplant, um auch das soziale Miteinander zu fördern. Im Kern des Areals soll ein Aktiv- und Gesundheitspark entstehen. Dieser Bereich dient der Erholung für Jung und Alt mit Wassertretbecken sowie Spiel- und Sportgeräten. Die geplante Wohnbebauung soll sich in die bestehende Parklandschaft einfügen.

Rückwärtsrolle und Aufruf zum Vertragsbruch

Aktuell versuchen die Grünen, das Konzept auf den Kopf zu stellen. Dazu CDU-Stadtverordneter Andreas Amstutz: "Das Eggeland-Areal kann viel mehr als nur Park. Im Kaufvertrag mit dem Land NRW hat sich die Stadt ausdrücklich verpflichtet, rund 23.000 qm Teilflächen dem sozialverträglichen Wohnungsbau sowie dem Wohnen und Arbeiten zu widmen. Auf weiteren rund 23.500 qm müssen Grünflächen ausgewiesen werden. Damit kann großflächig der Baum- und Pflanzenbestand für ein gutes Stadtklima erhalten bleiben. Das Konzept ist damit wirtschaftlich, sozial und ökologisch und bietet einen bunten Strauß Lebendigkeit mit vielen Angeboten für Groß und Klein. Alles andere wäre Stillstand. Im Übrigen dient der geplante Verkauf von Baugrundstücken der sinnvollen Refinanzierung und kommt damit allen Bürgern wieder zugute. Leider scheinen die Grünen eine einseitige Farbschwäche zu haben, sich an Gesagtes nicht mehr zu erinnern und rufen jetzt wider besseres Wissen mit Flyern sogar die Bürgerschaft zum Widerspruch auf, obwohl sie selbst im März 2019 im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Stadtrat dem Kaufvertrag ohne Einschränkungen zugestimmt haben. Diese Rückwärtsrolle schon zur Kommunalwahl 2020 ist unglaubwürdig. Die Verteilung von „Widerspruchsvordrucken“ kommt einem Aufruf zum Vertragsbruch gleich. Frau Denkner hatte selbst Nutzungsideen eingebracht und sogar dafür plädiert „studentisches Wohnen oder Alterswohnen“ in das Konzept mit einfließen zu lassen. Davon wollen die Grünen plötzlich nichts mehr wissen.“ Die CDU wird sich hingegen auch weiterhin verantwortlich für die Einhaltung des Kaufvertrages und für das gesamte Konzept einsetzen und bleibt bei ihrer klaren und verlässlichen Linie in unserer Stadtentwicklung.